Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kneipe 41



1. Anwendungsbereich

Für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kneipe 41 gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Kneipe 41wirksam.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebote, Vertragsschluss

Alle Angebote von Kneipe 41 sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn Kneipe 41 diese bestätigen oder ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote auf den Webseiten der Kneipe 41.

Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden per E-Mail oder durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars (Angebot) einerseits und Bestätigung der Bestellung per E-Mail bzw. durch Ausführung der Bestellung durch Kneipe 41(Annahme) andererseits. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es Kneipe 41 nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer oder telefonischer Form informiert.

3. Liefer- und Leistungspflicht

Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche der Kneipe 41 nicht zu vertreten hat, so ist der Kneipe 41 zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und der Kneipe 41 dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, wesentliche Störungen im Straßenverkehr und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko dern Kneipe 41 zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit unterrichtet.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht der Kneipe 41 von diesem Recht Gebrauch, werden Transportkosten nur einmalig erhoben.

4. Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung.

Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und Transportkosten.

Es wird gegen Rechnung ausgeliefert. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Kunden in bar oder mit einer anerkannten Geld-Karte zu zahlen.

5. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der Kneipe 41 aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen der Kneipe 41 Zurückbehaltungsrechte entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

6. Gewährleistung

Etwaige Mängel/Reklamationen können nur sofort bei der Anlieferung geltend gemacht werden.

Ansprüche wegen Mängeln von Lieferungen und Leistungen richten sich nach den Vorschriften des BGB.

7. Gefahrübergang, Schadensersatz, Haftung

7.1. Kneipe 41 übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.

7.2. Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Kneipe 41 informieren.

7.3. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

7.4. Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.

7.5. Kneipe 41 haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind insbesondere ist eine Haftung vonKneipe 41 für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

7.6. Soweit die Haftung von Kneipe 41 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Kneipe 41.

7.7. Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.

7.8. Verletzt Kneipe 41 eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Kneipe 41 auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder Kneipe 41 dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

8. Jugendschutz

Bei Bestellung/Lieferung von Spirituosen, Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur nach Vorlage des Personalausweises des Kunden.

9. Datenschutz

Mit der Aufgabe von Bestellungen werden personenbezogene Daten wie Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer usw. erhoben, um die Bestellungen abzuwickeln und den Transport der bestellten Waren vornehmen zu können.

Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Sie werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Die Einwilligung ist jederzeit wiederrufbar. Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ausgeschlossen.

Nach Abwicklung des Vertrages geht der Kneipe 41 davon aus, dass der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten der Kneipe 41 hat. Um dem Kunden neue Angebote der Kneipe 41 per Post, E-Mail oder SMS unterbreiten zu können, stimmt der Kunde grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten für diesen Zweck zu.

Der Kunde kann nach Abwicklung der Bestellung verlangen, dass seine personenbezogenen Daten gelöscht werden oder ihm Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird.

10. Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Kunden stammend.

Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

11. Anwendbares Recht

Hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Datenschutzerklärung

Die Kneipe 41 nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Kneipe 41 diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

1. Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Unser System erhebt und speichert automatisch in seinen Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Diese sind:

- Browsertyp/ -version

- verwendetes Betriebssystem

- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)

- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)

- Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten können nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

2. Cookies

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen sogenannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

3. Newsletter

Wenn Sie den auf unserer Webseite angebotenen Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der/die Inhaber/in der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber/in mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.

4. Werbung

Auch nach Abwicklung Ihrer Bestellung gehen wir davon aus, dass Sie weiterhin Interesse an unseren Angeboten haben, die wir Ihnen per Post, e-mail oder SMS unterbreiten werden. Zu diesem Zweck stimmen Sie bei Abschluss des Vertrages unter Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zu.

Sie können nach Abwicklung der Bestellung (des Vertrages) verlangen, dass Ihre personenbezogenen Daten gelöscht werden oder Ihnen Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird.

5. Gewinnspiele

Ihre Daten werden verwendet, um Sie über Ihren Gewinn zu informieren, diesen zu versenden oder bereitzuhalten. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist unabhängig von Ihrer Zustimmung, Informationen über unsere Angebote erhalten zu wollen.

6. Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unsere Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für die Webseiten der Kneipe 41 gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und kontrollieren nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

7. Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie unter folgender Anschrift:

Kneipe 41

Kahlertstrasse 41

64293 Darmstadt

Tel: 06151 - 255 17

Fax: 06151 - 78 94 525

Email: info@online.kneipe41.de

8. Weitergabe an Dritte

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten, und zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung.

9. Einbeziehung, Änderung der Datenschutzerklärung

Mit der Nutzung unserer Webseite willigen Sie in die vorab beschriebene Datenverwendung ein.

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Aktualisierung: 01.06.2014

10. Weitere Informationen

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an:

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